Ein Patent anmelden: So geht’s!

Patenturkunde BRD

Patenturkunde BRD

Innovationen entstehen nicht nur in großen Firmen oder Forschungsinstituten. Oft sind es die einfachen Ideen, die den Alltag von Millionen erleichtern. Was also, wenn Sie eine solche Idee haben? Lohnt es sich ein Patent anzumelden und wenn ja, wie geht das überhaupt?

Viele Entwickler, Erfinder und Tüftler lassen sich von Gebühren und relativ hohen bürokratischen Aufwand abschrecken. Dennoch kann es sinnvoll sein ein Patent anzumelden.

Wozu braucht man ein Patent?

Sie brauchen immer dann ein Patent, wenn Sie die Nutzung der eigenen Erfindung durch Dritte einschränken möchten. Stellen Sie sich einmal vor, wie groß der Ärger ist, wenn Sie kein Patent anmelden, nur um dann nach ein paar Monaten festzustellen, dass ein Anderer Ihre Erfindung kopiert hat. Es kann dann noch schlimmer kommen, hat dieser nämlich erfolgreich ein Patent angemeldet, kann Ihnen die Vermarktung Ihrer eigenen Idee untersagt werden.

Patenturkunde Kaiserreich

Patenturkunde Kaiserreich

Wie meldet man ein Patent an?

Um ein Patent anzumelden muss beim entsprechenden Amt ein Patentantrag eingereicht werden. Soll das Patent auf Deutschland begrenzt sein, ist das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig. Für europaweite Patente wenden Sie sich an das Europäische Patentamt (EPA). Beide Ämter haben übrigens Ihren Sitz in München. Patentanwälte hierfür um Rechtsbeistand zu bitten ist dringenst zu empfehlen!
Für internationale Patente ist grundsätzlich die World Intellectual Property Organisation zuständig. Ein internationales Patent kann aber auch über das deutsche Patentamt beantragt werden.

Was ist Patentierbar?

Diese Frage ist pauschal nicht zu beantworten. Es gibt sowohl eine Liste sehr umstrittener Patente, als auch eine Auflistung von weltverändernden Erfindungen, deren Patente abgelehnt wurden. Grundsetzlich darf die Innovation nicht zum „Stand der Technik“ gehören. Dies bedeutet: Wurde die Idee bereits vorher öffentlich (z.B. im Internet) beschrieben, dann wird der Patentantrag abgelehnt. Dies kann besonders bitter sein, wenn es der Erfinder selbst war, der seine Idee vor der Patentierung öffentlich präsentiert hatte!

Wie lange gilt ein Patent?

Nach deutschem Recht läuft ein Patent nach 20 Jahren ab. Dannach geht die ehemalige Innovation sozusagen in den „Stand der Technik“ ein.

Was kostet ein Patent?
Hier können Sie Sich alle entstehenden Kosten einer Patentanmeldung online berechnen lassen:

Kostenrechner für Deutsche und Europäische Patente

Wir hoffen, dass wir Ihnen einen kleinen Einblick ins deutsche Patentrecht geben konnten. Für eine ausführliche Beratung sollten Sie jedoch den Patentanwalt Ihres Vertrauens kontaktieren.

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